Die französischen Parlements zur Zeit des Ancien Régime

Vom königlichen Rat zur festen Instanz in der Politik Frankreichs

Die Parlements von Frankreich waren die obersten Gerichtshöfe
Einrichtung:

Parlements,
oberste Gerichtshöfe;

Erster Sitz:

Parlement von Paris;

Provinzparlements:

Toulouse, Grenoble, Bordeaux, Dijon, Rouen, Aix-en-Provence, Rennes, Pau, Metz, Douai, Besançon und Nancy;

Parlement Fürstentum Dombes,
nur von 1762 bis 1771;

Justizkörperschaften:

Conseil souverain,
Höchster Rat,
in Colmar, Elsass;

Conseil superieur des Roussillon,
Oberer Rat,
in Perpignan;

Conseil de l'Artois,
nur beschränkt Obergerichtsbarkeit;

Die Parlements im Frankreich zur Zeit des Ancien Régime waren ein einflussreicher Gegenpol zum König. Ausgehend von der Stadt Paris, handelte es sich bei den französischen Parlements allerdings nicht um ein Parlament nach dem Vorbild Englands, sondern um die höchsten Gerichtshöfe Frankreichs. Das Pariser Parlement war als "Cour de Parlement" zwischen 1300 und der Revolution als höchste Gerichtsbarkeit eine feste Einrichtung zur Rechtssprechung in Frankreich. Im Laufe der Zeit kamen mit den großen Gerichtshöfen von Nancy, Grenoble, Toulouse, Bordeaux, Rouen, Dijon, Aix-en-Provence, Pau, Rennes, Besançon, Metz und Douai zwölf identische Parlements in den verschiedenen Provinzen hinzu.

Die Parlements entstanden aus dem "Cour Royal", dem königlichen Rat (lat.: curia regis), welcher bereits zu Zeiten der ersten Monarchen aus dem Hause Capetienne regelmäßig zusammenkam. Bei diesen Versammlungen, für welche man in der Regel ein großes festliches Ereignis in der Stadt zum Anlass nahm, wurde nicht nur Politik gemacht, sondern als oberster Richter des Landes sprach der König auch Recht in unterschiedlichen Angelegenheiten. Dabei wurde er von seinen Prälaten und Vasallen beraten. Unter dem heiligen Louis IX. (1214-1270) [vgl. SH 0001] taucht erstmals die Bezeichnung "Parlement" (von frz. parler = reden) auf und nach und nach setzte sich ab dieser Zeit auch die richterliche Kompetenz stärker durch. Ungefähr im Jahr 1344 wurde das Parlement eine dauerhafte Einrichtung mit fest eingesetzten Officiers (Beamte). Auch der Einfluss der Ratsmitglieder war gewachsen. Anstelle nur eine beratend tätig zu sein, verlieh ihnen der König weitreichendere Autoritäten, so dass sie ihm gegenüber nun eine Gewisse Macht besaßen. Diese wurde im 15. Jahrhundert im Prinzip zu einer unabhängigen Gerichtsbarkeit, in der auch der politisch priviligierte Hochadel, die sogenannten "Pairs" von Frankreich und der Klerus Sitze erhielten [vgl. PB 0009] oder sich diese erkauften. Seit dem Mittelalter waren die Sitzungen der Parlements zeitgleich als "Cour des Pairs" also auch die Versammlung der Pairs, welche als Lehnsmänner seit jeher das Recht hatten ihre Vasallen, untergebenen Adeligen und Knechte vor Gericht zu stellen.

Mit den wachsenden Aufgaben und Autoritäten wurde das Parlement in verschiedene Kammern aufgeteilt. Die ursprünglichen Aufgaben übernahm das "Grand chambre" (große Kammer), Berufungsangelegenheiten wurden im "Chambre des enquêtes" geregelt während Petitionen vom "Chambre des requêtes" bearbeitet wurden. Im 16. Jahrhundert kam schliesslich noch das "Chambre des assises", die Kriminalkammer fest hinzu, welche aber keine eigenständigen Rat besaß. Dieser wurde immer wechselnd aus den "Conseillers laics", den Laienberatern des Parlements zusammengestellt.

Dieser so gewonnene unabhängige Machtfaktor, welcher durch das Verwaltungsrecht innerhalb der Provinzen noch gestärkt wurde, ließ auch den politischen Einfluss der Parlements im ganzen Land wachsen. So musste zum Beispiel alle Gesetze, Verfügungen oder Anordnungen welche vom König per Lettre Patente, Ordonnance, Edikt [vgl. LP 0003] oder Deklaration [vgl. LP 0009] eingeführt werden sollten, erst vom Parlement registriert werden, bevor sie in Kraft traten. Nur wenn einer dieser "actes royaux" mit den Interessen von König und Untertanen, dem geltenden Recht und der Gerechtigkeit im Einklang war, wurde er auch vom jeweiligen Parlement registriert. War dies nicht der Fall wurde eine Registrierung abgelehnt und dem König Bedenken gegenüber der Einführung geäußert. So kam es oftmals zu Spannungen zwischen König und Parlement. Wenn diese zu stark wurden weil das Parlement Registrierungen hinauszögerte oder sich strikt weigerte, schickte der König versiegelte "Lettres de jussion" um die Registrierung durchzusetzen oder er erschien in letzter Instanz persönlich vor dem Parlement. Als oberster Richter führte er nun die Sitzung und ließ das erforderliche Gesetz in einem Lit de justice (Bett der Justiz) registrieren. Dies war faktisch möglich, da während seiner Anwesenheit und in seiner Eigenschaft als oberster Richter Frankreichs die unabhängige Autorität des gesamten Parlements aufgehoben war.

In den Jahren 1648 bis 1653 führten solche Spannungen zwischen dem Königshaus, und dem Pariser Parlement, sowie diesem wohlgesonnenen Angehörigen des Feudaladels aus den französischen Provinzen, zur "Fronde" [vgl. PB 0003]. Einem vomcAdel und Parlement angeführten offenen Aufstand gegen die regierende Königin und Mutter des noch minderjährigen Louis XIV. (1638-1715), Anne d'Autriche (1601-1666) und ihren ersten Minister Kardinal Jules Mazarin (1602-1661). Die Familie und der Cardinal mussten aus Paris fliehen. Dieser Aufstand wiederum machte Louis XIV. letztendlich den Weg zur absolutistisch herrschenden Monarchie in Frankreich frei und bestärkte ihn in der Umsetzung dieser Regierungsform, die auch die Beschneidung sämtlicher Rechte der Parlements vorsah und durchsetzte. Er ließ die obersten Gerichtshöfe zwar bestehen, entmachtete sie in Puncto Einflußnahme aber völlig

Sein Nachfolger Louis XV. setzte das Pariser Parlement zeitweise sogar völlig ab, da dieses viele seiner Beschlüsse und Reformen boykottierte und deren Registrierung verweigerte. Erst nach seinem Tod wurde das Parlement von Paris – als einer seiner ersten "actes royaux" nach seinem Amtsantritt – durch Louis XVI. wieder eingesetzt. Nicht nur um seine Reformen und die re-organisierte Regierung zu stärken, sondern auch um das durch die Politik seines Vorgängers aufgebrachte französische Volk wieder zu beschwichtigen. Dieses stand in der Regel auf der Seite der Parlements, weil diese – trotz der auch an Adelige verteilten Ratssitze – als Bindeglied zwischen Volk und König angesehen wurden. Mit Rückblick auf die jüngste Absetzung und die königliche Gnade der erneuten Wiedereinsetzung wurde das Pariser Parlement in einem feierlichen Akt jedoch dazu ermahnt, künftig umsichtig mit seiner Macht und Authorität umzugehen.

Relevante Stücke

Übersicht aller Objekte meiner Sammlung, die sich auf die Chapelle Royale beziehen:

Literatur und Medien

Hier habe ich einige Links zu informativen Büchern und Filmen zusammengestellt:

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